Rechtsprechung
| LG Hamburg, 24.01.2014 - 315 O 234/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,33290) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Hamburg
Art 64 Abs 1 EuPatÜbk, § 140b PatG, § 139 Abs 3 PatG
Verletzung des Klagepatents betreffend ein geschütztes Verfahren zur Herstellung eines Gelenkimplantats - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.03.2003 - X ZR 100/00
"Enalapril"; Anforderungen an einen schutzwürdigen Besitzstand i.S. des ErstrG
Auszug aus LG Hamburg, 24.01.2014 - 315 O 234/12
Maßgeblich ist der Prioritätszeitpunkt des Klagepatents (BGH GRUR 2003, 507 - Enalpril).